Die Aktivistin Songül Schlürscheid (@SonguelSunny) hat sich zur Scholz-Aussage „Deutschland ist eine starke, stabile Demokratie.“ Gedanken gemacht.
Hier ihr Text (LINK zu X):
Herr Bundeskanzler,
Ihre Definition von Demokratie scheint an der Realität der Bürger vorbeizugehen. Fragen wir uns doch:
- Ist es demokratisch, wenn Meinungsfreiheit durch Zensurmechanismen wie „Trusted Flagger“ und den Digital Services Act (DSA) eingeschränkt wird?
- Ist es demokratisch, wenn Kritiker – sei es aus der Opposition oder der Zivilgesellschaft – öffentlich diffamiert und systematisch mundtot gemacht werden?
- Ist es demokratisch, wenn Gewaltenteilung durch weisungsgebundene Staatsanwaltschaften und politisierte Gerichte ausgehöhlt wird?
- Ist es demokratisch, wenn Gesetze und Maßnahmen wie der digitale Euro, Klimakonten und Sozialpunktesysteme uns schleichend in ein kontrolliertes Überwachungssystem treiben?
Die Bürger in Deutschland erkennen zunehmend, wie ihre Rechte Stück für Stück abgebaut werden. Wie viele fühlen sich sicher, wenn Datenschutz und Privatsphäre durch unkontrollierte Massendatenverknüpfungen wie in Griechenland in Gefahr sind? Wie viele verstehen, was es bedeutet, wenn Flüchtlingskrisen von 2015 unkontrolliert gemanagt werden, während heute die Lasten und Konsequenzen dieser Entscheidungen die Kommunen und Bürger spalten?
Was wollen die Menschen wirklich? Sie wollen Klarheit, Transparenz und eine Politik, die ihre Bedürfnisse ernst nimmt. Sie wollen, dass Skandale wie die RKI-Files und fragwürdige politische Verflechtungen untersucht werden. Sie wollen eine neutrale Regierung, die nicht einseitig gegen Protestbewegungen vorgeht und Grundrechte garantiert, ohne Ausnahmen.
Die Realität: Die Demokratie, die Sie preisen, steht für Spaltung, Kontrolle und Überwachung.
Im Rahmen einer von mir durchgeführten Demokratieprüfung haben über 1700 Menschen deutlich gemacht, dass sie unser System nicht als echte Demokratie empfinden.
Hier sind die Ergebnisse:
Demokratieprüfung: Wie viel Demokratie bleibt übrig?
Lesen Sie, was Bürger denken, und reflektieren Sie selbst. Demokratie lebt vom Mitmachen und Hinterfragen.