Im Schatten der Bundestagswahl haben die bundesweit tätigen Freunde der Demokratie (www.freundederdemokratie.org) in Bad Wurzach (Baden-Württemberg) gemeinsam mit engagierten Bürgern einen großen Erfolg für den direkten Bürgerwillen erreicht.
Es hat sich gezeigt, dass die Bürger ihre Anliegen auch gegen den Willen gewählter Kommunalpolitiker durchsetzen können – vorausgesetzt, sie dürfen direkt darüber entscheiden. Ganz anders als bei der parallel laufenden Bundestagswahl, bei der wieder nur Parteien mit vorgefertigten Programmen zur Wahl standen, konnten die Bürger in Bad Wurzach in einer Sachfrage unmittelbar abstimmen.
Dieser Erfolg kam in zwei Teilschritten zustande: Parallel zur Bundestagswahl fand in der Kommune ein förmlicher Bürgerentscheid über die Errichtung eines Turms im Bad Wurzacher Ried statt. Die Gemeinde informierte über das Vorhaben. Knapp 68 % der Einwohner lehnten den Bau des Turms ab, rund 32 % stimmten dafür. Damit setzte sich der Bürgerwille klar durch – obwohl die Kommunalpolitiker das Projekt unbedingt realisieren wollten.
Doch dieser Bürgerentscheid wurde erst durch einen entscheidenden vorgelagerten Schritt möglich:
Vom 1. bis 10. Mai 2024 hatten die Freunde der Demokratie mithilfe der Demokratie-App (www.diedemokratieapp.de) eine Abstimmung in Bad Wurzach und den umliegenden Gemeinden durchgeführt. Das Ergebnis dieser digitalen Abstimmung war als Bürgerbescheid so eindeutig, dass sich der Gemeinderat gezwungen sah, einen offiziellen Bürgerentscheid anzusetzen. Die Abstimmung ist direkt über diesen Link einsehbar.
Medienecho
Auch überregional sorgte dieser demokratische Erfolg für Aufmerksamkeit:
📺 SWR berichtete ausführlich [hier].
📺 Tagesschau thematisierte das Geschehen [hier].
📰 Schwäbische Zeitung veröffentlichte einen Bericht [hier].
Demokratie zum Nachmachen
Der Fall Bad Wurzach zeigt: Direkte Demokratie ist auf kommunaler, Landes- und Bundesebene jederzeit möglich und wiederholbar. Über die Plattform www.wie-stimmt-deutschland-ab.de/ergebnis organisieren die Freunde der Demokratie bereits eine bundesweite Abstimmung. Ziel ist es, der künftigen Regierung einen klaren Auftrag zu geben – unabhängig von Parteiprogrammen, einzig basierend auf dem Bürgerwillen.
Bad Wurzach ist ein inspirierendes Beispiel für die gesamte Republik – und es zeigt: Mit wenig Aufwand lässt sich viel bewirken! Jetzt abstimmen und an alle Freunde und Bekannten verteilen. Wir Bürger können etwas ändern, wenn wir denn endlich mal die eingetretenen Pfade verlassen.
Beste Grüße sendet
Markus Bönig
Vorstand der Freunde der Demokratie e.V.