Die sogenannte Demokratie-Kampagne hatte als Wahlkampf-Strategie das Zeug dazu, den etablierten Parteien wirklich gefährlich zu werden. In der Zeit von März bis Juni 2021 hatte die zu dieser Zeit rasant wachsende Partei dieBasis damit einen Weg gefunden, quasi aus dem Stand heraus bundesweit als breite Bewegung für direkte Demokratie in der Bevölkerung bekannt zu werden.

In einer Rekordgeschwindigkeit von weniger als 90 Tagen wurde die Kampagne durch ein hochmotiviertes Team von ehrenamtlichen Parteimitgliedern aller benötigten Fachdisziplinen unter der Leitung von Markus Bönig rechtzeitig zur Bundestagswahl konzipiert, umgesetzt und bei den meisten Kreis- und Landesverbänden mit äußerst positiver Resonanz in mehreren großen Zoom-Videokonferenzen (Bild 1 und 2 zeigen die Abfrageergebnisse zum Lüneburger Modell, das den Kern der dann als Demokratie-Kampagne bezeichneten Idee bildete) vorgestellt. Zuvor war die Demokratie-Kampagne in Einklang mit allen parteiinternen Regeln ordnungsgemäß auch im erweiterten Bundesvorstand (Bild 3) vorgestellt und begeistert aufgenommen worden.

Offensichtlich war es dieser Erfolg, der die bis dahin als loyal, fair und demokratisch geltenden, prominenten Akteure der Freiheitsbewegung Rainer Füllmich und Viviane Fischer auf den Plan riefen, die erst kurz zuvor in dieBasis eingetreten waren. Sie hatten sich dort schnell mit einer Schar von Fans umgeben, mit deren Hilfe sie das bisher Erarbeitete rücksichtslos mit eigenen, unabgestimmten Aktionen untergruben.

Im allerletzten Moment vor der tatsächlichen Umsetzung – einem geplanten Aufruf an alle Basis-Mitglieder (Dokument 1) – brachten sie so schließlich die Demokratie-Kampagne am 28. Juni 2021 brutal zu Fall (Dokument 2). 

Insbesondere verhinderten sie, dass die Basis-Mitglieder vom Kampagnen-Team informiert werden konnten – denn alleine der Bundesvorstand hatte die Macht über jegliche parteiweite interne Kommunikation.

So zerschlugen sie die Arbeitsgruppe, deren Mitglieder zum großen Teil entsetzt und angewidert aus der populistisch gekaperten Partei austraten.

Viviane Fischer und Rainer Füllmich hatten mehrere Mitglieder des Gründungs- und auch des damaligen Bundesvorstands auf ihre Seite gebracht (Dokument 3), und auch den Rest der Kampagne binnen weniger Tage mit äußerst wirksamen Stasi-Methoden (Dokument 4) zerlegt. Sie untersagten alle weiteren entsprechenden Aktivitäten, erhoben schwere, nicht belegte persönliche Vorwürfe, verbreiteten Angst und diffamierten die Akteure des Demokratie-Kampagnen-Teams.

Selbst Monate später karteten sie noch persönlich nach, indem sie beispielsweise in einem Newsletter alle Basis-Mitglieder explizit vor dem Onlineservice Test-Express warnten, den Markus Bönig nach seinem Parteiaustritt zusammen mit dem ehemaligen Wahlkampfteam entwickelt hatte (Dokument 5).

Nur vier Monate vor der Bundestagswahl verlor die Partei auf diese altbewährte Weise die einzig vorhandene Wahlkampfstrategie und nahezu alle damals maßgeblichen Aktiven. Über kleinere Aktionen, ein groteskes Wahlsieg-Schauspiel und vereinzelte Plakate kam der Wahlkampf in der Folge nicht mehr hinaus.

Erfolgreich gegen direkte Demokratie

Diejenigen, die ein Interesse daran hatten, einen durchschlagenden Erfolg der direkten Demokratie in Deutschland zu verhindern (Widerstand40.net – Die Unterwanderung der Basis), waren sehr erfolgreich, wie das desaströse Ergebnis bei der Bundestags- und allen folgenden Wahlen auf Landesebene eindrucksvoll belegt. Es ist der Partei bis heute nicht gelungen, politisch irgendeine Relevanz zu erreichen.

Maßgeblichen Anteil daran hatten genau die Menschen, die bereits die Demokratie-Kampagne zerstört hatten. Über ihre Motive kann man an dieser Stelle nur spekulieren. Es ist vermutlich eine Kombination aus Böswilligkeit, Dummheit und Geltungsdrang. Darüber haben sich Basis-Mitglieder schon an anderer Stelle ausführlich Gedanken gemacht (basistas.de – Wann hat der Krieg begonnen?). Immerhin haben sich Viviane Fischer und Rainer Füllmich mittlerweile selbst entlarvt und damit ins politische Abseits manövriert. Sie sind nie rechtmäßige Vorstände der Basis gewesen, haben aber dennoch enorme Schäden verursacht und bekriegen sich mittlerweile öffentlich. Die Zerstörung der Demokratie-Kampagne war offenbar nur der Anfang (Video: FÜLLMICH: Wie er mit MILLIONEN davonkommt).

Was genau war die Demokratie-Kampagne eigentlich?

Die Demokratie-Kampagne hatte das Ziel, allen Bürgern ganz praktisch zu zeigen, wie direkte Demokratie funktioniert, schließlich ist dieser Aspekt das absolute Alleinstellungsmerkmal der Partei dieBasis (Dokument 6). 

Das Konzept hatte vorgesehen, alle knapp 40 Mio. Haushalte in Deutschland vor der Bundestagswahl bis zu dreimal mit sogenannten Abstimmungsunterlagen zu versorgen. Nur knapp 160.000, leicht aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden zu finanzierende Euro Druckkosten wären dafür insgesamt angefallen. Die knapp 30.000 Mitglieder hätten pro Kopf ca. 1.300 Briefkästen zu versorgen gehabt, um 100% der Bevölkerung zu erreichen. Auch Teilmengen wären bereits ein sehr großer Erfolg gewesen.

Darüber hinaus hatte das Demokratie-Kampagnen-Team ein digitales Abstimmungs-Tool entwickelt, das der Bevölkerung ermöglichte, lokal, aber auch national über bestimmte Sachfragen abzustimmen. Die erforderlichen Webseiten und Abstimmungsunterlagen, das Abstimmungs-Tool, passende Plakate, Flyer, Social-Media- und Video-Inhalte waren ausgereift und einsatzbereit. Hier wird die Kampagne von Markus Bönig ausführlich vorgestellt (Video: Die Vorstellung der Demokratie-Kampagne für den Schwarm).

Nachdem das Demokratie-Kampagnen-Team bereits knapp 5.700 Basismitglieder direkt per Video (Video: Die Demokratiekampagne von der Partei dieBasis) und weitere 1.000 Mitglieder über den Podcast zur Kampagne (Podcast: Die Demokratiekampagne von der Partei dieBasis) informiert hatte, galt es nur noch, alle weiteren Basis-Mitglieder in mehreren großen Zoom-Veranstaltungen ins Boot zu holen, um starten zu können. Eine umfangreiche Konzeption lag allen Funktionsträgern der Basis schriftlich vor (Dokument 7). Die Einladung sollte am 29. Juni per Mail versandt werden. Dazu kam es jedoch aufgrund der weiter oben geschilderten Interventionen nicht mehr. Sämtliche Webseiten der Kampagne, die unter www.die-basis-stimmt-ab.de erreichbar waren, wurden mittlerweile abgestellt. Auch das Abstimmungs-Tool steht nicht mehr zur Verfügung.

Was machte die Demokratie-Kampagne so gefährlich?

Wäre es ihr gelungen, in jedem deutschen Briefkasten gleich dreimal präsent zu sein und den Menschen ganz praktisch zu zeigen, wie direkte Demokratie funktioniert und wie das Volk auf diese Weise selbst ein Wahlprogramm erschafft, hätte dieBasis eine enorme Aufmerksamkeit erzeugt und Bekanntheit erreicht . „Bekanntheit“ ist die unbedingte Voraussetzung dafür, um überhaupt gewählt zu werden. Nur das, was ein Mensch kennt, kann er auch gut finden.

Eine konzertierte Aktion aller Kreis- und Landesverbände mit einer Botschaft und einem Vorgehen hätte bei rund 30.000 Mitgliedern enorme Wirkung entfaltet und die Partei über die Anti-Corona-Ecke hinauswachsen lassen. Niemand in der Partei hatte zuvor noch für möglich gehalten, dass quasi aus dem Nichts eine derart umfassende und begeisternde Kampagne entstehen würde. Während an anderer Stelle noch über die Anzahl von Plakaten als zentraler Wahlkampfstrategie gestritten und debattiert wurde, lieferte das Team der Demokratie-Kampagne in Tag- und Nachtschichten eine vollständige und ausgereifte Kampagne ab, die nur noch hätte ausgeführt werden müssen.

Es wäre mit Sicherheit gelungen, die 5%-Hürde zu überspringen und damit wäre eine neue, politische Kraft in den Bundestag eingezogen. Dieser Erfolg hätte weitere Sogwirkung für weitere, neue Mitglieder ausgeübt und aus der schlichten Notwendigkeit parlamentarischer Arbeit wären Phantom-Diskussion unterblieben und die Arbeit an wichtigen politischen Fragestellungen hätte begonnen werden können. Auch die Einsetzung eines Untersuchungs-Ausschusses zu Corona-Themen wäre mit der Unterstützung weiterer Parlamentarier möglich gewesen.

Wie war die Demokratie-Kampagne entstanden?

Ende März 2021 – nur ziemlich genau 6 Monate vor der anstehenden Bundestagswahl – gab es in der Partei dieBasis noch keine Wahlkampfstrategie und auch kein Wahlkampfteam. Die Partei war in wenigen Monaten auf knapp 30.000 Mitglieder angewachsen, die Mitglieder einte die Ablehnung der übergriffigen Handlungen des Staates in der Corona-Krise. Allen war klar, dass nur über politische Mandate eine echte Einflussnahme möglich sein würde. Die Teilnahme an der Bundestagswahl war daher für einen Großteil der Partei wichtig.

Als Landespressesprecher des Landesverbandes Niedersachsen versuchte damals Markus Bönig, mögliche Macher und Mitstreiter, die bereit und in der Lage waren, einen wirksamen Wahlkampf zu organisieren und durchzuführen, in der gesamten Partei zu finden und zu koordinieren. Es gründeten sich die AG Außenkommunikation sowie die AG Landespressesprecher, um die externe Kommunikation zu verbessern und untereinander abzustimmen. Nach wenigen Wochen entstand die AG Wahlkampagne, die sich schließlich den Namen AG Demokratie-Kampagne gab. Gruppensprecher bzw. Leiter der Gruppe wurde Markus Bönig.

In dieser Zeit führte ich mit weiteren Strategen in der Partei mehrere Workshops durch, um die Zielsetzungen und vor allen Dingen das Profil der Partei zu identifizieren, die vielen kursierenden Konzepte zu konsolidieren, die Akteure zu einem produktiven Miteinander zu bewegen und damit eine Grundlage für eine Wahlkampfstrategie zu entwickeln. Die Positionierung der Partei die Basis war dafür ein wichtiges Dokument, das weiterhin topaktuell ist (Dokument 8).

Basierend auf diesen Überlegungen arbeitete das frisch formierte, nun hochmotivierte Team dann zügig die Demokratie-Kampagne aus, auch als Lüneburger Modell bekannt, und begann ganz praktisch mit der Umsetzung der vielen Marketing-Materialien.

Kinder in Gefahr

Ein damals sehr drängendes Problem war die anstehende Impfung von Kindern mit Corona-Impfstoffen. Wir sahen als neu gegründetes Team hier sofortigen Handlungsbedarf und entwickelten daher noch im April die erste Informations-Webseite. Unter dem Namen „Kinder in Gefahr“ war die Seite auf www.kinderingefahr.de zu finden, musste dann aber – obwohl parteiintern abgestimmt – aufgrund nachträglicher Interventionen und Verschleppungsversuche durch den Bundes- und Gründungsvorstand abgeändert werden auf www.freie-impfentscheidung.org. Mit knapp 7 Wochen Verzögerung konnte die Webseite dann endlich Ende Mai live gehen. Hier hatte sich zum ersten Mal gezeigt, wie leicht es für Blockierer in der Parteispitze war, wichtige Projekte zu stoppen, zu verhindern und zu stören.

Innerhalb von 90 Tagen war die gesamte Strategie der Demokratie-Kampagne konzipiert und mit einem Team von rund 40 Parteimitgliedern praktisch umgesetzt worden. Die entstandene Kampagne war die große, die einzige Chance für die Partei dieBasis, um bereits im Jahr 2021 in den Bundestag einzuziehen.

Diese Chance wurde mutwillig vernichtet.

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Die Putschisten hatten zwar nach ihrem spektakulären Zerstörungswerk reichlich verbrannte Erde hinterlassen, es jedoch nicht vermocht, die hartgesottensten Basisdemokraten handlungsunfähig zu machen. Ungewollt haben sie der Partei sogar eine hervorragende Lektion zum Erkennen und künftigen Ignorieren von Zersetzern geliefert. Diese trägt nun erste Früchte: Diesen Unermüdlichen ist es zu verdanken, dass dieBasis mittlerweile wieder auf vielversprechendem Kurs ist. Wer weiß, vielleicht erlebt die Demokratiekampagne doch noch ein spätes Revival?