Wer hat das erlaubt? Oder geht das auch ohne Erlaubnis?

Die Regeln sind klar und gut zu befolgen. Wer sich nicht daran halten kann, braucht eine Ausnahmegenehmigung. Das ist schon immer so gewesen und gute, tradierte Praxis.

Steuern müssen gezahlt werden, Bürgermeister müssen gewählt werden und Masken müssen getragen werden.

Betrifft dieses Prinzip eigentlich alle Institutionen, die unser Leben beeinflussen?

Ministerpräsidenten werden gewählt, Bürgermeister und Bundesregierung auch. Sieht schon gut aus, oder?

Schauen wir weiter. Ein lebenswichtiger Punkt sind die Finanzen. Am besten schauen wir in Europa gleich mal ganz oben nach. Bei der Europäischen Zentralbank, der EZB.

Eine wesentliche Aufgabe dieser Zentralbank ist es, den Leitzins festzulegen. Also den Zins, an dem sich z.B. örtliche Banken orientieren, wenn sie Immobilienkredite vergeben. Schon wenige Prozentpunkte können hier darüber entscheiden, ob eine Immobilienfinanzierung aufrechterhalten werden kann oder ob verkauft werden muss. Diese Bank hat also mit ihren Entscheidungen eine direkte und weitreichende Wirkung bis in die kleinste Wirtschaftseinheit des Staates: den Haushalt.

Die Entscheidungsträger dieser Bank werden daher auf demokratischem Wege gewählt. Oder?

Nein. Werden sie nicht. Diese Institution mit ihrer weitreichenden Macht wurde nicht demokratisch legitimiert.

Neben den Finanzen ist auch die Gesundheit ein lebenswichtiger Punkt. Hier gehen wir auch gleich wieder ganz nach oben, zur Weltgesundheitsorganisation WHO.

Der Direktor der WHO alleine hat das Recht, die Ausbreitung einer Krankheit zur „weltweiten Pandemie“ zu erklären und damit erhebliche weltweite Grundrechtseinschränkungen zu veranlassen. Über das Fortbestehen und das Enden der Pandemie entscheidet der Direktor der WHO ebenfalls alleine. Beraten wird er dabei von einem von ihm selbst besetzten Notfallausschuss.

Aufgrund dieser weitreichenden Befugnisse wird der Direktor der WHO auf demokratischem Wege gewählt. Oder?

Nein, wird er nicht. Auch die WHO selbst nicht. Und auch die Mitgliedschaft eines Staates in der WHO wird nicht auf demokratischem Wege entschieden.

Und die Entscheidungsträger in den Fachbereichen der nationalen Politik? Die Minister der Bundes- und Landesministerien? Nein, die sind als Personen auch nicht gewählt. Wer über unsere Gesundheit, über unsere Finanzen, über unsere Energie usw. entscheidet, können wir nicht wählen.

Das Gleiche gilt für die UNO, die NATO, das WEF und viele weitere Institutionen mit weitreichenden Ermächtigungen. Allen gemein ist, dass sie ohne eine gültige Legitimation agieren.

Dürfen sie das? Was meinst Du dazu?